AGBs

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Die Nutzung der Website sowie alle Lieferungen und Leistungen von Anita Miller erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, finden keine Anwendungen, auch wenn Anita Miller ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Abweichende Individualvereinbarungen zwischen Anita Miller und ihren Vertragspartnern bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt: Anita Miller verpflichtet sich, die Bestellung des Vertragspartners zu den Bedingungen dieser Website unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Anita Miller zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche erwachsen.

Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.

3. Lieferung: Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

Bei Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von Anita Miller nicht zu vertretender Umstände, ist Anita Miller dazu berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragspartner sind jedoch ausgeschlossen. Anita Miller ist zu Teillieferungen von Warenmengen berechtigt.

4. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsarten: Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung kann per Vorausüberweisung oder Nachnahme erfolgen. Die festgelegten Lieferfristen beginnen im Falle einer Überweisung ab dem Eingang des Geldes auf dem Konto von Anita Miller. Anita Miller behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.

Wurde eine davon abweichende Zahlungsart vereinbart, berechnet Anita Miller im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank. Anita Miller bleibt der Nachweis eines höheren als durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Vertragspartner der Nachweis eines niedrigeren Verzugschadens vorbehalten.

5. Verpackung und Versand: Der Mindestbestellwert beläuft sich auf 15,- €. Anita Miller erhebt eine Versandkostenpauschale von 4,90 €. Eine abweichende Regelung bei höheren Versandkosten ist möglich.

Wird die Zahlungsart „per Nachnahme“ vom Vertragspartner gewählt, so trägt der Vertragspartner in jedem Falle die Nachnahmegebühr in Höhe von 5,50 €.
Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach den jeweils zum Zeitpunkt der Versendung geltenden Sätzen des von Anita Miller beauftragten Unternehmens. Eine abweichende Regelung ist möglich

6. Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Vertragspartner bestehenden Ansprüche verbleibt die geliefert Ware im Eigentum von Anita Miller.

Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Anita Miller ist in einem solchen Fall dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. Anita Miller kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.

7. Gewährleistung und Haftung: Im Falle von Mängeln der bestellten Ware oder im Falle des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften ist Anita Miller nach Wahl des Käufers zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung von Anita Miller, schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind Anita Miller unverzüglich nach Kenntnisnahme schriftlich mitzuteilen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Anita Miller haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Anita Miller nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.

Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware.

8. Datenschutz und Datensicherung: Soweit der Vertragspartner Daten, gleich in welcher Form und in welchem Format, an Anita Miller übermittelt, stellt er hiervon Sicherheitskopien her. Im Falle eines Datenverlustes ist Anita Miller unter den oben genannten Haftungseinschränkungen nur zum Ersatz eines Schadens verpflichtet, der durch vom Vertragspartner angefertigte Sicherheitskopien nicht verhindert werden konnte. Sofern es während der Nutzung der Website von Anita Miller zu Datenverlusten beim Vertragspartner kommt, haftet Anita Miller in keinem Falle.

Anita Miller ist dazu berechtigt, alle personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website benötigt werden, zu speichern und auch an Dritte zu übermitteln, soweit es für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung eines Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. Eine weitergehende Verwendung der personenbezogenen Daten ist von der Zustimmung des Nutzers abhängig.

9. Rückgabebelehrung

Rückgaberecht: Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief oder E-Mail, erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Anita Miller
Pfladergasse 8
86150 Augsburg

Tel.: 08 21/9 06 93 19

Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Ausübung des Rückgabeverlangens sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Atelier möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

10. Schlussbestimmung: Es gilt deutsches Recht. Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Augsburg. Ausschließlicher Gerichtstand ist Augsburg.

11. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.